Schluss mit der Schlammschlacht! - Tim Achtermeyer will Zusammenarbeit mit CDU

00:00:00: Also wenn ich jetzt als Grüner in so eine Radio-Sendung gehe und sage Hallo, guten Tag.

00:00:06: Für mich als Oppositionspolitiker wäre es gerade eine sehr einfache Situation.

00:00:09: Besser wirklich könnte ihr sagen läuft alles wirklich schlecht Und jetzt auch noch Haushalt.

00:00:14: Wahnsinn!

00:00:15: Schlimm schlimm.

00:00:17: Das kann ja sowieso nicht weitergehen und je wieder raus das ist destruktiv.

00:00:20: So das mache ich ja genau nicht.

00:00:22: also dieses dass sich jetzt gerade versuche da diesen Arm auszustrecken das ist aus meiner Sicht eigentlich das Zeichen was ich setzen kann.

00:00:30: Und alles Weitere, das muss man glaube ich wirklich gemeinsam besprechen.

00:00:37: Bonn hat gerade eigentlich gar keine Zeit für politischen Kleinkrieg.

00:00:41: Haushaltssperre Nordbrücke, Stadthaus, Oper, Bäder... Die Liste der Probleme ist wirklich lang und die Liste des Entscheidungen ist wirklich kurz!

00:00:49: Und ausgerechnet jetzt bieten die Grünen als größte Oppositionskraft der CDU einen Konsens der Mitte an – was Problem dabei?

00:00:56: Nach einem ziemlich erbitterten Wahlkampf Reichlich zerschlagen im Porzellanen müssen sich dafür einige Beteiligte erst mal wieder an einen Tisch setzen können.

00:01:04: Wie ernst ist dieses Angebot also wirklich und wer muss dafür über welchen Schatten springen?

00:01:09: Darüber spreche ich jetzt mit dem LW Landesvorsitzenden der Grünen, Tim Achtermeier.

00:01:14: Hallo!

00:01:15: Herr Achtermaier wie schlecht steht es um Bonn aus ihrer Sicht?

00:01:20: Ja, also ich mach mir um Bonn Sorgen.

00:01:22: Es gibt natürlich jetzt einfach externe Faktoren und Externe Schocks hier auf Bonnen eingeprasselt sind.

00:01:26: Das ist die Nordbrücke, das sind auch die Stadtbahnen.

00:01:29: aber was sich noch gefährlicher finde ist eigentlich dass Bonn gerade aus meiner Sicht in so einer gewissen politischen Schockstarre ist.

00:01:36: Man kennt es ja bei Tieren aus dem Tierreich kommt ein Schock und dann bleiben sie erstmal sitzen und machen erst mal gar nichts.

00:01:42: Und das ist glaube ich besonders gefährlich weil Bonn eigentlich sich gerade in so einer riesen Transformation befindet und relevante Entscheidungen treffen müsste.

00:01:50: Wie sieht es mit den Bädern aus, wie sieht's mit den Bühnen aus?

00:01:53: Wie siehts mit den Brücken aus?

00:01:54: die drei B´s das Stadthaus in der Innenstadt Das sind alles Riesen Entscheidungen die vor uns stehen Und da muss man sich entscheiden.

00:02:00: und gerade entscheidet man sich irgendwie gar nicht.

00:02:03: Die Großen ihre Sorgen um die Stadt aktuell von eins bis zehn.

00:02:06: Eins ist wenig, zehn ist viel.

00:02:08: Ja ich würde sagen acht.

00:02:09: Ich glaube Bonn muss sich jetzt ein bisschen entscheiden was für eine Stadt es eigentlich sein will.

00:02:14: Wollen wir Mittelgroße statt am Rhein sein, wie Koblenz.

00:02:18: Dann können wir das auch sein lassen mit den Bonner-Bühnen oder so?

00:02:23: Oder wollen wir Bonn sein?

00:02:25: und ich habe mich noch nicht damit abgefunden zu sagen Ich möchte jetzt wie Koblenz werden also allerliebe für Koblenze Sondern ich glaube wenn man Bethofenstadt sein will, wenn man internationale Stadt sein will alles was Politiker gerne auf Plakate kleben dann muss man glaube ich als Großeinschadung betreffen.

00:02:40: Was meinen Sie, wenn sie von Schicksalsjahren für die Stadt sprechen?

00:02:44: Na ja man kann das jetzt zum Beispiel am Stadthaus mal ab, einmal durchdiskutieren des Stadthaus.

00:02:48: Kann man jetzt sanieren oder man kann es abreißen und kein links rumgehen, man kann rechtsrum gehen.

00:02:52: Kritik wird's immer geben, dass ist in der Politik immer so aber man muss sich entscheiden.

00:02:56: Wenn man es nicht tut – und das passiert da gerade, man entscheidet sich einfach nicht – dann kann man ja überlegen was passiert.

00:03:01: Dann haben wir zweiundzwanzig, ich glaube es sind zwanzwanzig Etagen, zweiund zwanzig leere Büroetagen mitten in der Innenstadt, dann kommt ein Bauzaun vor und dann sieht es aus wie das Landesbehördenhaus.

00:03:12: Inhoch!

00:03:13: Mitten in die Innenstadt.

00:03:15: Und wenn man das jetzt nicht angeht, dann bleibt das erst mal die nächsten zehn Jahre da so stehen.

00:03:19: Das ist auch der Zustand der Stadt.

00:03:22: Warum geht man das nicht an?

00:03:23: Ist Bonn aktuell nicht mehr entscheidungsfähig?

00:03:26: Ich glaube, Bonn ist aktuell gerade nicht entscheidungspfreudig.

00:03:29: Man hat Sorge vor den eigenen Entscheidungen, hat wahrscheinlich Angst vor den Reaktionen Und ich glaube, Bonn ist in der Tat deshalb nicht entscheidungsfähig.

00:03:37: Weil nach der letzten Kommunalwahl der Oberbürgermeister darauf Wert gelegt hat, also oft gut Deutsch ohne die Grünen zu regieren und hat dann versucht eine Kooperation zusammenzubringen, die keine Mehrheit hat!

00:03:50: Und jetzt sind ganz viele Entscheidungen in den Stadtrat eingebracht worden wo es offenkundig keine mehrheit vergibt.

00:03:55: Das hätte man vorher auch sehen können.

00:03:57: Nun sitzt man da und weiß nicht weiter und das halte ich für ein großes Problem.

00:04:01: Genau darüber sprechen wir und auch über die Möglichkeiten, vielleicht auch künftig zusammenzugehen als die größte Oppositionspartei das die Grünen ja tatsächlich sind.

00:04:10: Sie bieten diesen Konsens der Mitte an.

00:04:12: was heißt das denn?

00:04:12: Also ist das ein konkretes Koalitionsangebot?

00:04:16: Also in Koalitionen ist offenkundig von den CDU und Bonn vom Oberbürgermeister nicht gewünscht muss sich akzeptieren is so.

00:04:22: ich halte es für ein Fehler.

00:04:23: Ich glaube wenn man sich die Kommunarwahl ergebnis wenn man eigentlich alle Wahlen im Bond anguckt sieht man Die Bonner wollen zwei Parteien haben, die die Stadt mal prägen.

00:04:32: Mal in Führender, mal in zweitführender Position.

00:04:34: das sind immer CDU und Grüne seit zehn Jahren glaube ich.

00:04:39: Ich bin dafür dass man dann eher aufeinander zugeht als von sich wegzubewegen ist.

00:04:42: aber Ist jetzt so wie es ist auf der landesebene zeigen wir dass das gut funktioniert.

00:04:47: Natalia Leminski und ich als zwei Bonner ja auch in etwas bescheidener Jetzt auch mit führender position Aber im bonus ist offen kann nicht gewünscht.

00:04:57: Ich glaube dass man aber dann zumindest in den zentralen projekten braucht es doch einen Konsens, der dann auch über mal zwei drei vier fünf Jahre hält.

00:05:07: Weil die Projekte auch länger gehen als zwei dreivierfünf Jahre.

00:05:09: Das Stadthaus, die Bühnen, die Bäder alles angesprochen da werkeln wir seit Jahren in wechselnden Konstellationen rum und das kommt irgendwie nicht voran und ich glaube dass braucht da ein Konsens der Mitte, der denn auch hält.

00:05:24: Aber an wem liegt es?

00:05:25: Denn Sie sagen, der Oberbürgermeister will das ganz offen kundig nicht.

00:05:29: Es ist ja auch sehr viel Porzellan zerschlagen worden im Wahlkampf.

00:05:31: Sprechen wir gleich nochmal drüber.

00:05:35: Liegt es an ihm?

00:05:38: Weiß ich nicht.

00:05:40: Will er auch keinem dazu nahtreten?

00:05:41: Ich glaube, dass würde dann wieder ein neues Porzellen vielleicht zerslagen.

00:05:44: Ich muss einfach so akzeptieren wie's is'.

00:05:48: Ich glaub' man sind hier auch zwei Parteien die müssten sich zusammen raufen... Ich finde nochmal in Düsseldorf zeigen wir, dass das eigentlich funktioniert auch wenn man zwei Parteien bleibt.

00:05:57: Aber es ist wie's ist so.

00:06:00: Aber dann mein zweit Angebot zu sagen lasst uns doch gucken, dass wir in den zentralen Projekten zumindest zusammenkommen.

00:06:07: Also das Angebot, dass Sie machen und dass sie konkret der CDU machen ist sozusagen eine projektbezogene Koalition bei den großen Themen dieser Stadt?

00:06:15: Ich glaube, das wäre für die Stadt gut.

00:06:16: Ja sonst gehts nämlich da nicht voran.

00:06:18: Wie müsste denn, müsste das verschriftlicht werden?

00:06:21: Müsste da sozusagen eine, in welcher Form müsste das dann gegossen werden.

00:06:25: Ja man müsste glaube ich zuerst mal reden miteinander und gucken... Das

00:06:29: heißt sie reden momentan überhaupt nicht miteinander.

00:06:31: Redet der Oberbürgermeister mit den Grünen nicht die Grünen sich mit der CDU?

00:06:35: Es gibt im Rat natürlich immer wieder Gespräche, Oberbürgermeistergespräche, das ist auch alles gut aber Das ist jetzt nicht angelegt auf, wir ruckeln uns in den entscheidenden Projekten zusammen.

00:06:47: Sondern das ist das was man machen muss und es wird auch gemacht aber darüber hinaus

00:06:52: eher weniger.

00:06:53: Also es gibt keinen Format und es gibt keine Atmosphäre die da momentan her geht?

00:06:57: So würde ich's einschätzen ja Und es gibt ehrlicherweise auch keine konkluente Meinung der sogenannten Kooperation.

00:07:04: also ganz schwer herauszufinden oder raus zu filtern Wer da eigentlich gerade was empfindet und was will, und wo es eigentlich hingehen soll?

00:07:13: Das heißt dieses Gesprächsangebot, so verstehe ich's sehr.

00:07:16: Also das ist jetzt ein offenkundiges und auch öffentlich formuliertes Gesprächsangebot.

00:07:21: die CDU mögen bitte auf die Grünen zukommen.

00:07:23: umgekehrt reichen sie sozusagen der CDU die Hand.

00:07:26: haben Sie noch irgendwas mit im Gepäck also im Rucksack als Gesprächssangebot bei den konkreten Themen?

00:07:32: Nee, ich mach ja keine Bedingungen jetzt über ... Also so nett das Gespräch jetzt ist.

00:07:36: Über Radio Bonn-Rhein-Sieg.

00:07:38: Ich sag nur die es gibt aus meiner Sicht vier, fünf Themen, die man gemeinsam angehen müsste und die auch ehrlicherweise über eine Wahl hinaus halten müssten.

00:07:48: Das sind die Bäder, das Stadthaus sind die Bühnen.

00:07:50: Und da muss man sich erstmal ganz konstruktiv zusammensetzen und vielleicht mal alle ein bisschen abrüsten und vielleicht doch erst mal einen Tee trinken Mal über die Sache sprechen.

00:07:59: Aber machen wir es doch in den Sachen wirklich mal konkret?

00:08:01: Genau das was sie nämlich fordern, also es müssen Entscheidungen her.

00:08:04: Sie haben gesagt Stadthaus Opa Bader Seilbahn.

00:08:07: Nehmen wir mal das Stadthaus Sanieren oder abreißen.

00:08:11: Ich glaube ich persönlich wäre für eine deutlich reduziertere Variante als die jetzt vorgeschlagen war.

00:08:18: Es gibt ja so eine, dass man gesagt hat, man saniert das in Teilen aber man baut da auch ein bisschen was für Wohnen um.

00:08:23: Das ist dann der relativ teure Variant.

00:08:25: Ich glaube es geht doch deutlich günstiger.

00:08:27: Siebenhundfünfzig

00:08:28: Millionen Euro ist aktuell der Stand?

00:08:30: Genau!

00:08:32: Fährerweise muss natürlich auch gegenrechnen was kostet das eigentlich jetzt neues Grundstück irgendwo zu erwerben für die Stadt Bonn da ein neues Grund stück drauf zu bauen.

00:08:39: Das Stadthaus Gebäude gehört der Stadt Bonnen, dass muss man alles mal gegeneinander rechnen.

00:08:43: aber es wird alles kein Pappenstil, das ist mir schon klar.

00:08:46: Aber wenn man dann zur anderen Entscheidung kommt Gottes Namen.

00:08:51: Ich glaube man muss sich aber nur auf eine Nummer festlegen und uns geht das nicht.

00:08:55: Das

00:08:55: heißt da sehen Sie gar keinen so großen Dissens.

00:08:58: Ich glaube, das ist jetzt keine große etiologische Frage.

00:09:00: Da muss man einfach mal die Karten nebeneinander herlegen.

00:09:03: Wie ist es mit Opa sanieren?

00:09:05: Ja oder nein?

00:09:06: braucht man eine ja oder nein?

00:09:08: also erst einmal fangen wir der zweiten frage an.

00:09:11: ich glaub man braucht nur opa in bonn außer wenn man sagt naja gut von war schön war eine schöne zeit wir waren mal wichtig aber jetzt machen wir ein bisschen downsizing.

00:09:21: die position kann man haben.

00:09:23: ich habe die nicht.

00:09:24: ich finde wenn man sacht Man will Kultur statt, man will Beethoven statt.

00:09:27: Wenn wir international attraktiv sein, dann muss man auch was bieten.

00:09:32: Ich weiß das es teuer ist und ich weiß dass viele Menschen sagen, meins ist es nicht.

00:09:36: Günstigste Version aktuell, vierhundertfünfzig Millionen ist die Version, die in Beul stattfinden wird also die Zusammenlegung quasi alle an dem Standort der Werkstätten?

00:09:44: Ja erstmal sozusagen jetzt die Grundsatzfrage so würde ich darauf reagieren.

00:09:49: Und jetzt die zweite Frage wie genau macht man?

00:09:52: das Interessante an dieser Beul-Variante ist ja, dadurch dass man alles zusammenzieht wird es in den Kosten im laufenden Jahr günstiger.

00:10:01: So das ist ja auch das was immer wieder diskutiert, bezahlen wir eigentlich pro Jahr zu viel ans Theater.

00:10:06: Das ist zumindest die Chance, dass da so eine Gieffekte entstehen.

00:10:10: Ich glaube wenn man das vorschlägt und es wurden ja mehrere Varianten vorgeschlagen dann muss man sich schon auch direkt mit überlegen... Was machen wir jetzt mit der Oper?

00:10:18: In Bonn, am Rhein.

00:10:20: Also es ist ja ein relevantes Grundstück auch für die Stadt-Identität.

00:10:23: Absolutes Philly-Bundstück,

00:10:24: ne?

00:10:25: Aber auch für Identität der Stadt wichtig.

00:10:27: Das Gleiche in Bad Godesberg.

00:10:29: Für die Bad Godisberger Identität extrem wichtig dass das Schauspiel da ist.

00:10:33: und da kann ich nicht einfach sagen wir gehen nach Boil und mit den anderen Gebäuden gucken wir mal.

00:10:38: also vielleicht kommt ja irgendein privater Investor.

00:10:40: Das heißt aber wenn es diesen Plan gäbe Wären Sie mit dem Standort Beul, würden sie sagen aha also ah Opa braucht man und Standort beul wäre auch okay?

00:10:48: Ich würde darüber reden.

00:10:50: Ja ich bin persönlich, kann ja immer noch von mir sagen, von mir persönlich als Tim Achtermeier, nicht für die Grünen sondern als Tim Achtermeyer.

00:10:57: Ich werde darüber absolut Gesprächsbereit.

00:11:01: Man müsste auch überlegen das macht man eigentlich dann städtebaulich da in Boll kriegt man das irgendwie aufgewertet dass Leute nicht sagen heute Opa ich muss nach Boll fahren.

00:11:09: Also aus Ihrer Sicht auch bei dem Thema erstmal keine rote Linie Also keinen Punkt, wo Sie jetzt einen direkten Dissens feststellen

00:11:16: können.

00:11:16: Nee!

00:11:17: Wenn das Konzept Hand und Fuß hat finde ich sollte man darüber sprechen.

00:11:21: Bäder?

00:11:21: Welche Standorte sollten erhalten bleiben und wo könnten sie eine Schließung mittragen?

00:11:26: Das muss ich sagen.

00:11:27: diese Bäder-Diskussion die ist in Bonn wirklich ne besondere Und ich habe ja auch damals für das Kombibad geworben In der Mitte von Bonnen also in Kesse nicht Und hab da im Bürgerentscheid eine Niederlage bekommen, das auch akzeptieren gehört auch zur Demokratie dazu.

00:11:47: Was mich bei der Bella-Diskussion noch stört ist wir reden gleichzeitig darüber Bella zu schließen und im selben Jahr sagen wir alle unter achtzehn in den Sommerferien kostenfrei eintritt.

00:11:59: Kosten circa dreihunderttausend Euro für den Stadthaushalt?

00:12:02: Ist nicht ganz geworden aber.

00:12:03: Gönne ich jedem finde ich es alles nett ist bestimmt ne gute Nummer Aber beides gleichzeitig zu machen, hat für mich was von einer Abriss-Party.

00:12:13: Wir wissen noch nicht ob das Geschäft neuesten Monat noch da ist aber eine Party feiern wir noch jetzt alles zwanzig Prozent günstiger und das finde ich ehrlicherweise nicht seriös.

00:12:22: Ja

00:12:22: aber wie gesagt die Frage war ja konkret welche Beta... wo könnten Sie denn Schließung mittragen wenn sie sich mal auch einen Blick drauf auf die Stadt?

00:12:29: Können wir uns so viele Beta leisten beispielsweise?

00:12:31: man muss ja auch irgendwann bei all diesen Themen, ich habe mir mit dem Kamera gesprochen jetzt vorhin bezogen Die sagen, man muss natürlich irgendwann auch diese harten Einschnitte machen die den Leuten wehtun.

00:12:40: Wo wären sie denn da bereit?

00:12:42: Das weiß ich ehrlicherweise nicht!

00:12:44: Ich habe das Gefühl dass Politiker manchmal politische Kraft dadurch definieren zu sagen wer am meisten bereit ist ganz schmerzhaft zu formulieren und harte Einschnitten zu machen der hat eine politische Führungsaufgabe Und ich finde man sieht an der Bundesregierung dass das nicht von Erfolg gekrönt ist.

00:13:00: Ich finde, bei den Bädern muss man sich die Zahlen angucken.

00:13:03: Muss man sich diese Eintritte angucken und dann auch ehrlicherweise mal gemeinsam mit den Leuten, die da vor Ort diese Bäder ja oft tragen – oft ehrenamtliche!

00:13:11: Weil wir gemeinsam reden wo vielleicht noch Lösungen sind statt jetzt die nächste Saudisdorf zu tragen.

00:13:16: Aber das ist jetzt ein Grundsatzding.

00:13:18: Wir werden es nicht ablenken.

00:13:20: aber wenn wir als Parteien der sogenannten demokratischen Mitte als die wir uns hier oft bezeichnen Nur noch den Leuten erzählen, wie schlimm alles wird.

00:13:27: Dass wir den Gürtel enger schneiden müssen.

00:13:28: Alles ganz furchtbar und wenn man uns jetzt alle ganz halt anstrengend wird es vielleicht ein bisschen weniger schlimm dann ist das nicht gewinnend.

00:13:35: Das macht keinen Spaß.

00:13:36: Es macht auch keine Motivation auf morgen und keine Lust auf zukommen.

00:13:40: aber Politik muss das machen sonst... Sonst können

00:13:44: wir ja ganz offen die Haushaltssituation her, aber da kommen wir gleich zur letzte Frage Seilbahn bauen?

00:13:49: Ja oder nein?

00:13:50: Ich würde sagen, wenn jetzt gerade die Nordbrücke so ist wie sie ist, dass man da nicht darüber fahren kann.

00:13:53: Das wird ja noch ein bisschen dauern.

00:13:55: Dann müsste man doch alles beschleunigen was irgendwie den Verkehr über den Rhein entlasten kann und da würde ich mich echt hinterklingen.

00:14:03: Jetzt haben Sie genau das gemacht, was im Grunde als Oppositionspolitiker super leicht ist.

00:14:07: Also Stadthaus klar aber nicht zu teuer, Opa behalten wir dann haben wir die Bäder erst mal schließen keinem wehtun und Seilbahn machen wir auch.

00:14:16: Wer soll das denn alles bezahlen?

00:14:17: Wir haben hundertsechzig Millionen jetzt erst wieder irgendwie als großes Loch.

00:14:21: Wir sind in einer Haushaltssperre, offensichtlich ist gar keine Kohle da für all diese ganze Großprojekte!

00:14:25: Aber

00:14:25: wenn ich jetzt den einfachen Oppositionsweg gehen würde dann würd' ich sagen schlimm-schlimm, schlimm-Schlimm.

00:14:32: O B ist Schuld auf Wiedersehen Das wäre der einfache Opposionsweg.

00:14:35: Das ist eigentlich aus der Logik gar nicht so richtig schlau dass ich mich jetzt hierhin setze und sage In diesen Zeiten Wo der Haus also so schwierig ist, was der Kammer ja richtig beschreibt.

00:14:45: Da sage ich als Grüner Hallo CDU lass uns mal reden!

00:14:49: Naja aber vom Reden allein kommt da nicht mehr Kohle in die Kasse.

00:14:53: wir haben Großprojekte die anstehen wo jeder... Ich glaube da muss man wirklich jetzt nicht Mathe Leistungskurs gehabt haben.

00:15:00: Der sagt alleine wenn dich jetzt Oper und Stadthaus sehe sind bei weit über einer Milliarde.

00:15:06: beispielsweise Haben wir die Nordbrücke noch dabei Die Operngeschichte ÖPNV etc.

00:15:10: Wo soll denn die Kohle herkommen?

00:15:12: Ich glaube, man muss sich da alles... Also ich mach auf landesebene auch Politik.

00:15:16: Ich sitze da auch und wir sparen auch.

00:15:20: Beim Spanen machen wir Schwerpunkte wo wir nicht sparen das ist Kinder, das ist Familie, dass es Jugend.

00:15:24: Da sparen wir nicht.

00:15:25: in bei allen anderen Bereichen gehen wir durch jedes einzelne Ressort durch gucken uns genau an wo kann man sparen, wo kann mal nichts sparen.

00:15:31: Wo kann man Luft rauslassen?

00:15:32: nur gibt's irgendwie Luftbuchungen und gehen daran und das wird in Bonn gemacht werden.

00:15:36: Aber ich fühl's keine Aussatzfahndung.

00:15:38: Es geht um eine Prioritätensetzung, das ist ja Politik.

00:15:41: Also wenn Sie sagen ok Schule, Jugendkinder sagt der OB übrigens auch, es ist mir wichtiger als und sagt der OP auch beispielsweise eine Opernsanierung.

00:15:50: Jetzt kann man den radikalen Weg gehen und sagen Ich persönlich könnte auf einer Oper verzichten beispielsweise, es wäre ne Position.

00:15:57: Sie sagen wir können uns nicht leisten.

00:16:00: Wir brauchen die Oper!

00:16:01: Ich glaube dass ganz viele Leute auf die Oper persönlich verzichten können.

00:16:04: Ich komme aber zu einem anderen Ergebnis, dass das Bonn sich das nicht leisten kann.

00:16:09: Wir nehmen jetzt hier die Sachen, die Bonn wirklich attraktiv machen auch überregional attraktive machen und auch vielleicht international attraktiven machen.

00:16:16: Bonn kennt man schon noch in der Welt, dass man das einfach sagt, machen wir es nicht mehr!

00:16:20: Aber ich will nicht

00:16:21: darauf

00:16:22: hinaus.

00:16:22: Wir haben manchmal ein sehr großes Selbstbewusstsein, aber wir sind keine Millionen statt und wir sind auch nicht mehr Hauptstadt.

00:16:27: Das heißt, das was Bonn attraktiv macht müssen wir schon durch unsere eigene Infrastruktur hinbekommen und ich würde es in diesen Zeiten verfeilschalten dann genau diese Infrastruktur abzubauen.

00:16:36: Ich will auf diese Prioritätensetzung hinaus,

00:16:39: d.h.,

00:16:39: wenn Sie einen Ranking machen müssten ohne jetzt wirklich Gespräche oder in genaue Haushaltsthematik reinzukommen wo wäre denn Ihre Ranking?

00:16:46: Sie sagen Schule Jugend auf eins.

00:16:49: wie geht's weiter?

00:16:49: Wer wird die Großprojekte mal durchgehen?

00:16:53: Kinder-Schule soziales würde ich relativ hochwenken.

00:17:00: Dann würde ich schon gucken, dass Bonn attraktiver Standort ist in Sachen Kultur und dann würde ich glaube ich gucken das es um die eigenen Personalkosten geht.

00:17:10: Die würde ich relativ relativ nach unten reingemähen.

00:17:13: Naja das haben sie ja vor auch nicht hingekriegt.

00:17:14: also Katja Dörner hat den Personalstand in der Verwaltung aufgebaut wie kaum eine andere Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister zuvor.

00:17:21: Das stimmt, gleichzeitig sind auch die Aufgaben gestiegen.

00:17:24: also gerade der Bund hat immer den Kommunen Aufgaben darüber gestohlen?

00:17:26: Das sagen alle, jeder der Personalverantwortung sagt wir haben einfach mehr Aufgaben, der OP sagt gerade ich brauche ein neues Dezernat wird noch eine neue Dezternatsstätte gebaut.

00:17:37: Im Grunde ist das nagemetation wie immer oder nicht?

00:17:40: Ja ist aber auch leider nicht ganz falsch.

00:17:43: Also wir haben jetzt als Landesregierung durchgesetzt beim Bund, dass immer dann wenn es neue Aufgaben vom Bund für die Länder und für die Kommunen gibt das dann der Bund das auch zahlen muss.

00:17:52: Und das ist jetzt schon eine Neuerung.

00:17:54: deswegen kann man das zukünftig nicht mehr so leicht sagen.

00:17:57: Auf der anderen Seite gehört es schon dazu, dass man sich auch wenn man neue Aufgabem anguckt überlegt welche alten Aufgaben fallen eigentlich weg?

00:18:04: Und dann auch kriege ich dann da eigentlich auch Strukturen abgebaut.

00:18:07: Ich glaube, dass da öffentliche Verwaltung nicht ganz so gut ist.

00:18:10: Da müssen wir besser werden.

00:18:11: Über sieben Tausend Stellen haben wir in Bonn.

00:18:13: in dem kommenden Jahr sollen sechzig abgebaut werden.

00:18:17: Etwas, was nicht mehr neu besetzt wird.

00:18:20: Wie hoch müsste die Zahl aus ihrer Sicht sein?

00:18:23: Das wäre jetzt total unseriös wenn ich da eine Zahl nennen würde... Aber ist sechzies

00:18:27: zu wenig aus Ihrer Sicht?

00:18:29: Naja, sechziehs zu wenig und allein wenn man es eine neue Dezernat nicht machen würde, was jetzt geplant ist.

00:18:35: Dann wird man ja schon auf mehr Stellen kommen weil da muss ja bei jedem Dezternat es ja nicht nur die Dezarnenten sondern da ist ein Mitarbeiter als Sekteriate... Was?

00:18:44: Was ich alles in

00:18:44: etwa eine halbe Million pro Jahr.

00:18:46: Ja aus meiner Sicht jetzt gerade wirklich der falsche Zeitpunkt ist zu machen.

00:18:50: Diese Zusammenarbeit über die wir sprechen wollen und vielleicht eine projektbezogen Koalition mal schauen ob der Oberbürgermeister auch die CDU darauf eingeht.

00:18:58: Können die das denn, weil ja doch die persönliche Hürde sehr hoch ist?

00:19:02: Es ist ja doch sehr viel Porzellan zerschlagen worden.

00:19:04: Gerade der Wahlkampf war glaube ich so hart wie selten einer zuvor.

00:19:07: Haben Sie es auch so wahrgenommen?

00:19:09: Ja!

00:19:09: Der Wahlkampfer war sehr polarisiert.

00:19:11: Das würde ich auch so sehen.

00:19:12: Da haben wir alle Parteien hier einen Beitrag zu beigetragen.

00:19:16: Meiner auch, wahrscheinlich ich sogar auch und dafür muss man auch ein bisschen selbstkritisch mit sich selber sein.

00:19:22: auf der anderen Seite Wie gesagt, der war von allen Parteien relativ hart und wer hart im Austein ist muss er auch ein bisschen einstecken können.

00:19:30: Ich bin auch hart im Ausstein.

00:19:31: ich kann auch glaube ich kann ganz gut einsteckten.

00:19:34: Und am Ende also das ist ja Politik und da geht es nicht darum dass wir uns irgendwie unseren Lieblingskameraden aussuchen um mit denen irgendwie auf den Fahrtfinderlager fahren sondern dass wir für die Stadt hier was machen.

00:19:49: Da muss man glaube ich ein bisschen lockerer sein

00:19:51: Wenn Sie sagen, sie haben auch Fehler gemacht.

00:19:53: Wo sind Sie übers Ziel hinaus geschossen?

00:19:54: Was tut Ihnen Leid heute?

00:19:56: Das kann ich jetzt gar nicht so ganz konkret sagen.

00:19:58: aber das an der einen oder anderen Stelle war wahrscheinlich zu hart in Wertungen.

00:20:07: und ich finde was man immer sagen muss und es ist ein Wahlkampf da geht das Adrenalin ein bisschen hoch.

00:20:14: alle die Kommunalpolitik machen in den demokratischen Parteien Die machen das ja alles, nicht wegen der Karrierewegen.

00:20:21: Man verdient da auch keinen... Also man verdient dann nicht sein Hauptbrot mit und es ist sehr viel Arbeit und dass man da erstmal sehen sollte, dass Leute das wirklich für die Stadt machen und da wirklich bereits ein Viel zu leisten.

00:20:34: Danach kann man natürlich über alles mögliche diskutieren, über Ziele, über Wege, über Tempo aber das erste verlieren wir manchmal glaube ich aus dem Auge.

00:20:43: haben sie Personen vor Augen, wo sie sagen okay bei den beiden Beispielsweise aus CDU und Grünen da wird es wirklich schwer dass die sich nochmal an einen Tisch setzen weil es einfach so persönliche Abneigungen gibt.

00:20:55: Also wenn ich hab die Person natürlich vor Augen, aber die Namen sag' ich jetzt nicht.

00:20:59: Aber

00:21:00: ist das wirklich so?

00:21:01: Das Ziel

00:21:01: was sich haben und nicht erfüllen.

00:21:03: Ja!

00:21:03: Ich will auf diese Sandkastenthematik hinaus.

00:21:05: Es kann ja nicht sein dass da zwei im Sandkasten sitzen, sie spielen nicht miteinander weil sie sich einfach doof finden gegenüber.

00:21:12: Dafür ist das Thema doch zu wichtig oder

00:21:13: nicht?!

00:21:14: Ja, aber vielleicht kann ich sie ein bisschen Druck nehmen und ein bisschen Sorge nehmen.

00:21:20: Und ihnen positive Beispiele nennen.

00:21:22: Also zum Beispiel... Ich bin jetzt wirklich kein Fan der Bundesregierung.

00:21:26: Aber mit Hendrik Strick komme ich gut klar!

00:21:28: Und ich finde was der in Sachen Tabak-Industrie macht und wie er auch der hart da zum Teil gegengeht.

00:21:34: Wie muss ich sagen?

00:21:35: Hut ab!

00:21:36: Meine Kollegin Dr.

00:21:37: Julia Höller und Gregor Golland CDU bei der Innenpolitischen Sprecher Der einmal CDU, einmal Grüne Sind sich wirklich, also inpolitisch sind wir wirklich zwei verschiedene Parteien.

00:21:48: Da geht es halt hoch herintern, aber die beiden hoffen sich zusammen und finden gemeinsame Wege.

00:21:53: Also das geht schon!

00:21:55: Und deswegen finde ich sollten wir das in Bonn irgendwie auch doch hinbekommen.

00:21:59: Das heißt hat es aus Ihrer Sicht eine Schlammschlacht gegeben in den letzten Monaten?

00:22:04: Ich weiß nicht, Schlammschlacht.

00:22:06: Das ist so ein bisschen eine Bildzeitung.

00:22:11: Nehme mal diese Hangeler-Affäre, diese Compliance-Aaffäre wo der Oberbürgermeister schwer im Tor stand in den ersten Themen des Rechnungsprüfungsamts hat ihn dann weitgehend persönlich entlastet und dennoch haben sie ihn ja wirklich hart attackiert die Grünen auch im Stadtrat.

00:22:28: Sind Sie da was Ziele hinausgeschossen?

00:22:29: Weil man gesagt hat, da hat man gerade zum Start einer Amtszeit ein gefundenes Fressen für eine Thematik die nachher eine Größe angenommen hat.

00:22:36: Die vielleicht der Sache gar nicht gerecht geworden ist.

00:22:40: Ist das so ein Beispiel wo man sagt ja mal wirklich unnötigerweise auf jemandem eingedroschen, ich sag es mal der dann vielleicht sogar schon am Boden lag?

00:22:50: Naja also bei der sogenannten Hangeler Affäre da stellen sich glaube ich nicht nur grüne Fragen sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger in Politik erwartet schon wahrscheinlich sogar als allererstes mal, dass alles irgendwie sauber und korrekt läuft.

00:23:02: Und da hatten Leute Fragen und ich finde es gut, dass man die Fragen gestellt hat und das die auch bearbeitet worden sind.

00:23:08: Das gehört auch zu einer Demokratie dazu.

00:23:10: Also wer in Verantwortung ist oder wer ein bisschen allgemein deutscher Macht hat, der hat eben auch Verantwortung.

00:23:17: und dann muss ich auf Fragen gefallen lassen?

00:23:18: Muss er hier auch!

00:23:22: meine Kommentare bei facebook sich angucken will das ist auch alles nicht vergnügen steuerpflichtig aber dass das gehört eben dazu

00:23:28: und man muss sich verzahlen können es das eine der wichtigsten eigenschaften in der politik.

00:23:34: ein berühmter ehemaliger gesundheitsminister hat mal gesagt wir werden uns in zukunft viel verzahlen müssen.

00:23:38: ich weiß nicht ob jens sparen der beste ratgeber ist was korrektes und gutes verhalten untereinander angeht aber ich würde sagen ein bisschen milder walten lassen ist in derpolitik aber auch sonst im umfeld Eine gute Nummer.

00:23:51: also wir sind schon, ich finde es auch ehrlicherweise nicht nur der Politik ja.

00:23:54: Wir sind alle dermaßen aufgeraut als Gesellschaft und suchen häufig auch eher den Streit als die Versöhnung.

00:24:03: Und ich glaube wenn wir da alle uns mal ein bisschen zurücknehmen, ein bisschen durchatmen vielleicht auch mal einen Kölsch miteinander trinken das tut uns schon gut.

00:24:10: Wir schlättern ja auch so langsam, aber sicher in den Landtagswahlkampf hinein.

00:24:13: Ihr aktueller Koalitionspartner und jemand mit dem Sie wirklich auch sagen kann ich sehr gut zusammenarbeiten ist Nathaniel Liminski, Chef der Staatskanzlei, Medienminister in NRW gleichzeitig ihr Konkurrent.

00:24:25: natürlich jetzt auch hier im Wahlkreis Bonn gibt das den nächsten Struggle dass sie sagen wir müssen sich natürlich bekämpfen aus aus eigenen Also politisch mit Inhalten und trotzdem nachweislich arbeiten sie ja aktuell im Land relativ geräuschlos, manche sagen sogar gut zusammen.

00:24:41: Ja es wird auch eine lustige Nummer.

00:24:45: also das ist ja auch ein bisschen so ein bisschen schizofrät, ne?

00:24:48: Man sitzt dann in Düsseldorf und arbeitet gut zusammen und klett auch den einen oder anderen Konflikt hinter den Kulissen und den Bondesmann dann im Wahlkampf und soll dann irgendwie tun als wäre das ging... Als wäre der meins total da gegeneinander.

00:25:02: Das will ich nicht machen.

00:25:03: Also, für mich habe ich vorgenommen, dass ich versuche wie ein normaler Mensch zu reden und als Politiker versuche auch lockerer zu sein.

00:25:14: Dass ich einfach so bin, wie ich eben bin.

00:25:17: Und Natale Leminske und ich arbeiten gut zusammen und das werde ich im Wahlkampf sagen.

00:25:22: Da werde ich jetzt nicht versuchen einen großen Konflikt dabei zu beschwürmen.

00:25:24: und wenn man das in den Wahlkampffilft beginnt da glaube ich beide sportlich rein und gucken mal wer das Rennen anmacht.

00:25:30: Geht denn dieses Angebot zum Konsens der Mitte in Bonn auch ein bisschen an ihn, also könnte er vielleicht ein Vermittler sein?

00:25:37: Warum läuft es in Düsseldorf?

00:25:39: Offensichtlich gut in Bonn, nicht in der Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen.

00:25:42: Ich glaube das alle die in Düsseldorf bei Schwanz-Grün mitarbeiten und da sind in Bonnia tatsächlich viele also wir haben den Diastitzenminister, der Chef der Staatskanzlei Dr.

00:25:54: Christos Canzidis, Julia Höller ich... Da sind ja nicht weniger dass die natürlich auch potenziell da vielleicht ein bisschen helfen können.

00:26:03: Aber ich glaube, dass die Ratsfraktion das auch

00:26:04: kann.".

00:26:05: Also dann muss ja keiner jetzt... Da muss ja nicht Papa und Mama aus Düsseldorf kommen und sagen jetzt selbst euch mal an den Tisch!

00:26:10: Ich glaube, das könnten sie schon auch.

00:26:14: Man muss sie glaub' ich ein bisschen lassen und ich glaube', dass da gute Lösungen hinbekommen.

00:26:19: Am Ende geht's ja nicht um die CDU oder um die Grünen sondern es geht darum kommt diese Stadt eigentlich voran?

00:26:24: Und da ist Tempo gefragt jetzt, deswegen die Zeit brennt nicht nur in der Verkehrsthematik auch bei den anderen großen Projekten.

00:26:33: Wie sind denn Ihre konkreten Schritte?

00:26:34: Also Sie haben jetzt die Hand ausgestreckt!

00:26:37: Erst einmal... Wie ist der konkrete nächste Weg?

00:26:40: Also nehmen Sie jetzt, wenn wir hier fertig sind.

00:26:41: Beispielsweise ein Telefonhörer in die Hand und rufen mal den Oberbürgermeister persönlich an.

00:26:46: Reden Sie erst einmal mit Ihrer eigenen Partei.

00:26:47: vielleicht sind ja gar nicht Ihre Meinung!

00:26:49: Ich habe natürlich vorher schon Gespräche geführt.

00:26:51: ich hab auch den Ober Bürgermeisters darüber informiert dass ich einen solchen Aufschlag machen werde.

00:26:56: am Ende liegt er bei demjenigen, der die Stadt führt das ist der Oberbürgermeister und bei der größten Ratsfraktion des DCU-Ratsfragzons Die nächste Ratssitzung auch deshalb entscheidend ist, weil da ein Vorschlag gemacht wird für ein sechstes Dezernat.

00:27:11: Das auch von der Intention, ich glaube so ehrlich müssen alle sein, auch ein bisschen darauf angelegt ist den Grünen auch eins mitzugeben und das würde jetzt für einen großen politischen Fehler halten, dass zu machen, weil es eben diese Möglichkeiten einfach deutlich verkleinert.

00:27:24: Das heißt wenn das jetzt durchgeht am vierundzwanzigsten in der nächsten Ratssetzung sind wir wieder da wo er vor ein paar Monaten waren also erneut Porzelan zerschlagen aus ihrer Sicht und die ausgestreckte Hand Ja, nicht angenommen.

00:27:37: Auf jeden Fall ist man dann keinen Schritt weiter, sondern eher hin zurück.

00:27:41: Das heißt also Sie erwarten jetzt ein konkretes Treffen?

00:27:45: Ich erwarte nichts!

00:27:46: Ich dränge auf... Sie wünschen

00:27:48: sich!

00:27:48: Ich sag mal sie wünschen sich ja!

00:27:49: Ja ich

00:27:49: wünsche mir das ehrlicherweise auch als Bürger dieser Stadt.

00:27:52: Ich glaube dass es nicht sinnvoll ist, eine Parteienkonstellation die keine Mehrheit hat, die großen Projekte nicht angeht offenkundig oder es nicht schafft diese Projekten anzugehen und eine Partei die in der Opposition ist, dass man da sich nicht versucht aufeinander zu bewegen.

00:28:12: Und das in dieser Lage wo die wirklich in Bonn dramatisch ist und wo wirklich Schicksalshaare vorn stehen.

00:28:19: Diese Zustand diese Situation finde ich als Bürger ehrlicherweise schwer zu ertragen.

00:28:24: Aber dann machen Sie doch mal ein Angebot, was es der CDU auch leicht macht.

00:28:27: Also wenn die CDU auf der einen Seite sagt, wir verzichten auf dieses Dezernordnummer hypothetisch um zu sagen okay, wir wollen den Grünen keins mitgeben, wenn sie das so interpretieren.

00:28:35: Auf was verzichten Sie denn damit Sie der CDU keines mitgeben?

00:28:39: Seilbar?

00:28:40: Na ist also... Die gesagt, das ist jetzt so eine öffentlich fanglich finde ich.

00:28:45: Nein aber es ist ja wichtig!

00:28:47: Das hier auch ein Symbol findet.

00:28:48: also dass man einen Symbol anbietet und ein Zeichen setzt.

00:28:51: Sie müssen jetzt ein konkretes Zeichen glaube ich einfach mal setzen um diese Brücke zu schlagen?

00:28:58: Also wenn ich als Grüner in so einer Radiosendung gehe und sage Hallo Guten Tag.

00:29:04: für mich als Oppositionspolitiker wäre es gerade eine sehr einfache Situation besser wirklich könnte sagen läuft alles wirklich schlecht Und jetzt auch noch Haushalt Wahnsinn Schlimm, schlimm.

00:29:15: Das kann ja so nicht weitergehen und gehen wieder

00:29:18: raus.".

00:29:18: Das ist destruktiv!

00:29:19: So das mache ich ja genau nicht.

00:29:21: Also dieses... dass sich jetzt gerade versuche da diesen Arm auszustrecken, das ist aus meiner Sicht eigentlich das Zeichen was ich setzen kann.

00:29:29: und alles weitere muss man glaube ich wirklich gemeinsam besprechen.

00:29:32: also wenn wir nochmal auf die Landesregierung zurückkommen.

00:29:34: Sie weichen auch?

00:29:36: Gibt es denn kein Symbolthema wo wir sagen okay das tut uns Grünen wirklich weh.

00:29:40: Ich weiß sie können sich nicht komplett für ihre Partei sprechen Aber wo Sie jetzt sagen würden, das ist ein Thema... Ja!

00:29:46: Das tut uns als Partei weh.

00:29:47: Aber ja!

00:29:48: Das ist auch ein wichtiges Thema um der CDU zu zeigen wir meinen das wirklich ernst?

00:29:51: Wir sagen jetzt nicht einfach nur lass uns zusammensetzen, lass uns ein bisschen reden und es wirkt irgendwie auch ganz gut dass sie so den ersten Schritt jetzt gehen.

00:29:59: aber haben Sie was Konkretes im Gepäck?

00:30:00: Nee ich glaube das bringt nichts.

00:30:01: Also wenn wir in diese öffentliche Fahnung reingehen, ja ich sag' Ich mach das nicht und dann sagt die CDU, ich mache das aber nicht, das schaukelt sich alles öffentlich hoch Und der Grund, warum das in Düsseldorf funktioniert anders als zur Bundesregierung ist dass wir das hinter verschlossenen Türen machen und dann gemeinsam rausgehen.

00:30:17: So und ich verstehe das aus einer journalistischen Perspektive und finde es auch nachvollziehbar noch gut des Journalisten sagen aber was heißt das denn jetzt konkret?

00:30:24: Aber ich glaube das sind diesen wirklich aufgerauten Zeiten es hilfreich ist das tatsächlich unter sich zu machen weil man sonst die Möglichkeit zur Einigung reduziert.

00:30:34: Dann hoffe ich für die Stadt, für sie, für die CDU aber für uns alle hier in Bonn dass Sie einen Raum finden wo Sie die Türen zu machen können und miteinander reden können.

00:30:42: Vielen Dank fürs Gespräch dem Achtermeier.

00:30:44: Danke

00:30:44: Volker Groß das vier Ohr im Gespräch!

00:30:47: Vielen Dank dass ihr zugehört habt und Ich würde mich natürlich sehr freuen wenn Ihr auch in Zukunft mit dabei seid und diesen Podcast abonniert.

00:30:55: Schreibt mir gerne eure Meinung zu dieser Folge oder wen ihr euch

00:30:58: als nächsten Gast

00:30:59: wünscht.

00:31:00: Danke bis zum nächsten Mal.